ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) aus Eppstein, mit ihren Vertragspartnern bzw. Auftraggebern, nachstehend in Kurzform „Auftraggeber“ genannt. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang (spät. binnen 3 Werktagen) widerspricht. Diese AGBs gelten im Übrigen ferner für die per Fax oder E-Mail nach Vertragsschluss zugesandten Zusatz und Änderungsaufträge. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden von MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

Nebenabreden, gleich welcher Art, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich festgehalten und bestätigt worden sind.

ANGEBOT UND ABWICKLUNG

  • Vor Beginn jeder kostenverursachenden Maßnahme wird grundsätzlich dem Auftraggeber durch die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) in schriftlicher oder mündlicher Form ein Angebot unterbreitet, welches durch den Auftraggeber (Auftragserteilung) freigegeben werden muss. Kleinere Aufträge, also Aufträge mit einem Nettowert bis zu 250,- Euro sowie Aufträge im Rahmen laufender Projekte bedürfen keiner Unterbreitung von Kostenvoranschlägen und somit auch keiner vorherigen Genehmigung.
  • Der Auftraggeber legt der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor bzw. erklärt schriftlich die Freigabe des vorgelegten Datensatz bzw. Entwurf/Reinzeichnung.
  • MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) ist berechtigt, die Arbeiten einem Dritten zu übertragen oder eben selbst auszuführen. Das gleiche gilt für den Auftraggeber.
  • MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) ist nicht dazu verpflichtet zu prüfen, ob etwaige vom Kunden gelieferten Dateien urheberrechtlich geschützt sind. Sollte eine Verletzung eines Urheberrechts dennoch erfolgen übernimmt MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) keine Haftung.

Urheberrechte und Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt, Mitwirkung

  • Der Auftraggeber bestätigt und versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten, Vorlagen, Bilder, Texte, Dateien etc. im urheberrechtlichen Eigentum des Auftraggebers stehen und somit frei von Rechten Dritter sind, sodass Dritte in ihren Rechten nicht verletzt werden. Eine Prüfung von Seiten erfolgt nicht. Sollte die Vorlage, die Datei, die Daten etc. nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) für Ansprüche Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten und Dateien sowie der eingerichteten Domain von allen Ersatzansprüchen frei.
  • Der Auftraggeber verpflichtet sich, stets Kopien von den übergebenen Daten und Unterlagen für sich selbst zu fertigen, um eine eventuelle weitere Übersendung sicher zu stellen. Sollte es beim Übertragungswege, welcher Art auch immer, zu Verlusten von Daten, Unterlagen etc. kommen, kann die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) hierfür nicht in die Haftung genommen werden. Der Auftraggeber allein trägt die Verantwortung für die Übermittlung der Daten.
  • Im Wege der Übermittlung ist dem Auftraggeber bekannt, dass beim Übertragungsweg, trotz höchster Sicherheitsstandards, die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzugreifen bzw. abzuhören. Für dieses Risiko übernimmt allein der Auftraggeber die Verantwortung.
  • Sollten Mängel, Beschädigungen oder dergleichen bei Datenträgern vorliegen, ist auch hier die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) haftungsmäßig nicht belangbar außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  • Die Haftung der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen können.
  • Für den Fall des Datenverlustes bei der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR), trotz stetigen Backups der Daten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) zur Verfügung zu stellen.
  • Reinzeichnungen, Skizzen, sprich Entwürfe, sowie fertige Daten und Dateien unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
  • Nach Ausgleich sämtlicher mit dem Auftrag verbundenen Rechnungen und somit Forderungen gegenüber dem Auftraggeber wird MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) dem Auftraggeber die Nutzungsrechte der in Auftrag gegebenen Arbeit in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist (einfaches Nutzungsrecht). Im Zweifel erfüllt MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Einsatzdauer.
  • Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Zustimmung von MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) .
  • Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Mit-Urheberrecht.
  • MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR)  hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden.
  • MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR)  ist jederzeit, auch wenn die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) das ausschließliche Nutzungsrecht gewährt hat, berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
  • Lieferverpflichtungen bzw. Übersendungen sind dann erfüllt, sobald die Arbeit bzw. die Leistung zur Versendung gelangt ist.
  • Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Texten, Bildern Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.
  • Alle Besitz/- und Urheberrechte der erstellten Webseite und deren Inhalte, liegen bei dem Auftraggeber.
  • Während der Zeit einer Zusammenarbeit, verpflichtet sich MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) dazu, die rechtlichen Voraussetzungen (DSGVO & TDG) zu erfüllen. Im Falle einer Klage ist der Auftraggeber von der Schuld befreit, die Haftung übernimmt allein die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR).
  • MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) ist dazu berechtigt, sich im Footer auf jeder Seite der Website, in Form des Logos zu markieren und einen Backlink zu: https://www.mt-websolution.de herzustellen.

Gestaltungsfreiheit und Vorlagen, monatliche Pakete

  • Die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) genießt Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
  • Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen.
  • Bei Buchung eines monatlichen oder eines jährlichen Paketes fallen sämtliche Kosten für die angegebene Vertragslaufzeit jeweils im Jahr voraus oder am Anfang des Monats bei monatlicher Zahlweise an

VERGÜTUNG

  • Die vereinbarten Preise sind Nettopreise, zu denen gemäß § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz keine Umsatzsteuer erhoben wird. Zölle, Lizenzgebühren, auch nachträglich entstehende Abgaben etc. werden dem Auftraggeber einmalig ebenfalls in Rechnung gestellt.
  • Die Vergütung ist unverzüglich, nach Erhalt der Dienstleistung fällig. Eine Anzahlung ist ebenfalls mit Beauftragung zu entrichten.
  • Bei Aufträgen die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken sowie Aufträge die einen größeren Umfang mit sich bringen und somit eine hohe finanzielle Vorleistung für die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR), ist die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) berechtigt, Vorschussrechnungen und/oder Teilabrechnungen in angemessener Höhe zu stellen, welche ebenfalls ohne Abzug sofort fällig werden.
  • Sonstige Tätigkeiten, Entwürfe oder Skizzen, die dem Auftraggeber von der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) vorgelegt werden, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
  • Werden die Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
  • Die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) behält sich das Eigentum aller überlassenen Unterlagen, Skripte, Skizzen, Reinzeichnungen etc. pp. bis zur endgültigen Zahlung des Auftraggebers vor. Urheberrechtliche Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller Rechnungen auf den Auftraggeber über.
  • Ein Mitwirken des Auftraggebers oder eine sonstige Mitarbeit hat keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Ein Abzug ist in keiner Weise gestattet, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart worden.
  • Sollte der Auftraggeber in Zahlungsverzug kommen, ist es der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) gestattet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines eventuell eingetretenen höheren Schadens bleibt der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) vorbehalten.
  • Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber allein zu vertreten hat, zum Beispiel Nichtzahlung der Vorschussrechnung, Verzug bei der Beibringung von Unterlagen etc. pp. so erhöht sich der Nettoauftragswert um 30 % bei Verzug von 3 Monaten und um 75 % bei Verzug von 6 Monaten.
  • Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
  • Wie unter Ziffer 1.3 bereits festgehalten, bevollmächtigt der Auftraggeber die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) notwendige Fremdleistungen wie Lizenzen etc. zu ordern, welche zur Auftragserfüllung notwendig werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Agentur unter vorheriger Absprache, für diese Fremdleistungen freizustellen, insbesondere die Kosten zu übernehmen.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, RECHNUNG

  • Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.
  • Der geschuldete Betrag wird auf das von uns angegebene Konto überweisen.

GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

  • Die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt und mit bestem Gewissen auszuführen und sämtliche Inhalte sicher zu verwahren. Die Agentur verantwortet sich darüber hinaus, die überlassenen Dokumente, Daten, Bilder sprich Vorlagen etc. pp. sorgfältig zu behandeln und sicher zu verwahren.
  • Ausgeschlossen ist jede Art von Schadensersatzansprüchen, wenn die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) und/oder deren gesetzliche Vertreter bzw. die Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei grob fahrlässiger Handlung und/oder bei Vorsatz. In diesem Falle ist die Haftung auf Schäden beschränkt. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.
  • Die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) haftet nicht für die Abmahnsicherheit von Impressum und Datenschutzrichtlinien des Kundens. Sollte der Kunde eine Erstellung (Impressum und Datenschutzrichtlinien) wünschen, werden die Texte durch auf Basis der Premiumversion von eRecht24 generiert und dienen als Mustertexte, sollten deshalb zwingend durch einen Fachanwalt vor Veröffentlichung geprüft werden. 
  • Eine Haftung von der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR), welche unter Vollmacht bzw. ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers Aufträge gegenüber Drittleistungen/Fremdleistungen gegeben hat, ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber stellt die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) von allen Ersatzansprüchen diesbezüglich frei.
  • Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an die Werbeagentur übergebenen Vorlagen, Daten, Skripte, etc. berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) von allen Ersatzansprüchen frei, insbesondere auch dann, wenn die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) im Laufe der Tätigkeit Bedenken kundgibt, welche die Zulässigkeit der Maßnahmen betrifft. Die Anmeldung solcher Bedenken hat unverzüglich und vor allem schriftlich bei bekannt werden zu erfolgen. Eine Prüfungspflicht und somit auch Haftung für etwaige Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und/oder warenzeichenrechtliche Rechte, deren Zulässigkeit und/oder Eintragungsfähigkeit der Arbeiten besteht nicht. Erachtet die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit einem gesetzlichen Vertreter der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) die Kosten hierfür der Auftraggeber.
  • Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen etc. pp. entfällt jede Haftung für die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR). Darüber hinaus bestätigt der Auftraggeber mit der Freigabe die Richtigkeit und Vollständigkeit des Werkes.
  • Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei der Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) anzuzeigen. Bei einer verspäteten Rüge wird das Werk als mangelfrei betrachtet.
  • Bei Vorliegen von Mängeln steht der Werbeagentur das Recht zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Zeit zu.
  • Soweit Leistungen Dritter betroffen sind, wie zum Beispiel die Nutzung einer Domain, übernimmt die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) keine Gewähr für die dauerhafte Nutzung. Die Nutzung richtet sich nach den in jedem Land geltenden Regeln der Registrierungsorganisationen. Die Firma MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) übernimmt keine Haftung für Produkte und Dienstleistungen, die von Fremdanbietern angeboten werden.
  • MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) erstellt die Datenschutzerklärung sowie das Impressum nach aktuellen DSGVO-Vorgaben und nach bestem Gewissen. MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) übernimmt keinerlei Haftung bei Klagen gegen die Datenschutzerklärung sowie gegen das Impressum. Grund hierfür ist, dass MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) lediglich als Marketing Dienstleister fungiert, nicht aber als Rechtsbeistand. Etwaige Änderungen der DSGVO-Vorgaben werden von MT-websolution (Matthias Bernert & Tom Korominas GbR) nicht manuell angepasst, sofern nicht anders vereinbart.

Stand: Juni 2020